Ortsrecht - Stadt Baesweiler

Allgemeine Verwaltung

Hauptsatzung (183,8 KiB)

Wahlordnung der Stadt Baesweiler für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (203,2 KiB)

Benutzungsordnung für das Stadtarchiv (79,9 KiB)

Ehrenordnung (126,5 KiB)

Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (138,3 KiB)

Geschäftsordnung für den Integrationsrat (93,6 KiB)

Rechnungsprüfungsordnung (97,2 KiB)

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden (40,7 KiB)

Richtlinien zur Verwendung des Stadtlogos (245,4 KiB)

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Bau-und Wohnungswesen

Satzung über die notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und die Ablösebeträge für Kraftfahrzeugstellplätze (653,3 KiB)

Satzung der Stadt Baesweiler zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB vom 31.03.1998 (1,9 MiB)

Satzung zum Schutz des Baumbestandes (34,4 KiB)

Gestaltungssatzung für einen Bereich der "Kapellensiedlung" (1,6 MiB)

Sanierungssatzung für den Bereich des Carl-Alexander-Parkes (641,8 KiB)

Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (23,3 KiB)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Baesweiler (106,9 KiB)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (35,3 KiB)

Sanierungssatzung für den Bereich des Schulzentrums Baesweiler, Jülicher Straße/Grabenstraße/Otto-Hahn-Straße (88,3 KiB)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen, Mariastraße (21,8 KiB)

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Finanzen und Steuern

Hundesteuersatzung (366,6 KiB)

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Baesweiler für das Kalenderjahr 2022 (189,7 KiB)

Vergnügungssteuersatzung (100,1 KiB)

Verwaltungsgebührensatzung (170,1 KiB)

Mitteilung über Eigentümerwechsel (8,3 KiB)

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Kultur, Sport und Vereinsförderung

Benutzungsordnung für das Foyer des Vereinsheimes in der Wolfsgasse (19,6 KiB)

Benutzungsordnung für die Mehrzweckhalle und das angrenzende Foyer in der Grabenstraße (22,9 KiB)

Benutzungsordnung für die Mehrzweckhalle und das angrenzende Foyer in der Josefstraße (22,1 KiB)

Benutzungsordnung für das Kulturzentrum "Burg Baesweiler" vom 01.02.2006 (1,2 MiB)

Benutzungssatzung für die Stadtbücherei (124,3 KiB)

Gebührensatzung für die Stadtbücherei (113,1 KiB)

Gebührensatzung für die Benutzung des Freizeitbades (29,1 KiB)

Haus- und Badeordnung für das Freizeitbad (27,5 KiB)

Richtlinien für die außerordentliche Nutzung der Turn- und Sporthallen sowie der Sportplätze (23,2 KiB)

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Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftförderung

Satzung über die Abfallbeseitigungsgebühren (87,3 KiB)

Friedhofssatzung (222,2 KiB)

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (222,7 KiB)

Satzung über die Abfallentsorgung (52,3 KiB)

Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (212,0 KiB)

Straßenreinigungsgebührensatzung (177,7 KiB)

Straßenreinigungssatzung (455,2 KiB)

Entwässerungssatzung (851,4 KiB)

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Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen 25.09.2022 (192,0 KiB)

Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau (79,5 KiB)

Satzung über die Errichtung einer nicht rechtfähigen Einrichtung zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen und über die Erhebung von Gebühren über die Benutzung (92,8 KiB)

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen (509,5 KiB)

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentliche Vergnügungsstätten (37,4 KiB)

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Regelung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Märkten (25,5 KiB)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Märkten (28,4 KiB)

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (30,8 KiB)

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz von Entgelten in der Stadt Baesweiler bei Einsätzen der Feuerwehr (86,1 KiB)

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Schulen

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (107,9 KiB)

Benutzungsordnung für das Foyer der Realschule (22,4 KiB)

Benutzungsordnung für das Pädagogische Zentrum des Gymnasiums (21,6 KiB)

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Sonstiges Ortsrecht

Gebührensatzung der VHS Nordkreis Aachen (490,4 KiB)

Satzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz durch einen Ausschuss des Rates der Stadt Baesweiler (20,8 KiB)

Satzung der VHS Nordkreis Aachen (485,5 KiB)

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