„Was wir in unserer Stadt zum Optimismus und zur Zuversicht beitragen können, packen wir gerne zielstrebig an.“

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit vielen von Ihnen konnte ich beim Neujahrsempfang bereits persönlich auf das neue Jahr anstoßen. Allen anderen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wünsche ich an dieser Stelle ein gutes, gesundes, glückliches, zufriedenes und erfolgreiches Jahr 2019. 

Es hat mich sehr gefreut, dass wieder viele Gäste unserer Einladung zum Neujahrsempfang gefolgt sind, um auf das noch junge Jahr 2019 anzustoßen, auf das alte Jahr zurückzublicken und miteinander ins Gespräch zu kommen. Das gut gefüllte Pädagogische Zentrum und die vielen Hände, die ich schütteln durfte, sind ein schönes Zeichen der Verbundenheit mit unserer Stadt. 

Rückblick und Ausblick sollen unter der Frage stehen: „Sind wir zufrieden? oder besser: Sollten wir zufrieden sein?“ Diese Frage kann man aus unterschiedlichen Blickwinkeln beantworten. 

Der Astronaut Alexander Gerst hat nach seinem Aufenthalt im Weltraum eine sehr nachdenkliche Botschaft an seine Enkel gerichtet, in der es heißt, dass die Menschen dabei seien, das Klima zu kippen, Wälder zu roden, Meere zu verschmutzen und die limitierten Ressourcen viel zu schnell zu verbrauchen. Auch hier unten nehmen wir viele Gründe für diese berechtigten Sorgen wahr. Der Klimaschutz mit den erforderlichen Maßnahmen wird nicht in der geforderten Dringlichkeit angegangen. 

Wechseln wir zum globalen politischen Klima. Ein Präsident der Großmacht USA mit täglich mehrfachen Fake News, ein rücksichtslos aufrüstender russischer Präsident sowie eine Weltmacht China sind viele Ursachen für ein schlechtes politisches Klima und für große globale Sorgen und Ängste. Werden wir konkreter: Richten wir den Blick auf Europa, hier stellen wir eine Abkehr von der Euphorie der europäischen Union fest. Zahlreiche Staaten sehen nur sich und lassen jede Form von Solidarität vermissen. Zudem erfahren wir eine Missachtung von demokratischen Freiheitsrechten, wie wir sie nicht für möglich gehalten haben. 

Wechseln wir zu unserem Staat und zu unseren Städten, insbesondere zur Stadt Baesweiler. Wie ist die Stimmung bei uns? Populisten und gewisse politische Gruppen argumentieren lauthals negative Stimmung, verbreiten Pessimismus als Selbstzweck. Dies fällt auf fruchtbaren Boden, denn oft bezeichnet man schlechte Laune, Angst und Verdrossenheit als spezifische deutsche Eigenschaften. 

Es gibt aber viele Gründe, die positiven Aspekte hervorzuheben ohne unerledigte Aufgabenstellungen und Ungerechtigkeiten zu verschweigen. So fällt eine durchaus positive Entwicklung auf: Nahezu Vollbeschäftigung, wirtschaftliche Rekordzahlen, beste Auftragslagen, rückläufige Kriminalitätsraten und höchste Steueraufkommen, die dem Staat ermöglichen, sinnvolle Milliardenbeträge aufzubringen, um den sozial Schwächeren zu helfen. Alles das ist hervorzuheben, wenn auch keiner behaupten kann und will, dass in unserem Staat alles optimal ist. 

Es gibt also keinen Grund für Übertreibungen bei der Negativdarstellung, für Zuspitzungen und Dramatisierung. Um mit dem Zukunftsforscher Mathias Horn zu sprechen, ist eine verantwortungslose Negativität zu kritisieren und mehr Optimismus einzufordern. „Mit Hoffnung ertragen die Menschen die schrecklichste Not. Ohne Hoffnung nicht einmal den Wohlstand“, so der Integrationspolitiker Mafaalani. 

Es gibt viele Gründe für einen gemäßigten Optimismus. 

Ein bedeutendes Thema unserer kommunalen Politik ist die Integration. Natürlich beklagen wir, dass oft die fehlende Öffnung und entstehende Parallelgesellschaften Hindernisse für ein harmonisches Miteinander sind. Andererseits muss man erkennen, dass ein Großteil der Migranten mit uns entschlossen ist, eine Abkapselung, eine Isolierung und Ghettoisierung zu verhindern.

Die große Aufgabenstellung jeder Kommune, die zugewiesenen Asylbewerber menschenwürdig unterzubringen, sie zu betreuen und zu integrieren, stellte uns vor gewaltige Probleme. Bei allen Sorgen ist positiv hervorzuheben, dass mit einem großen Engagement vieler Ehrenamtler und einem qualifizierten Verwaltungsteam die Probleme gelöst wurden. Ich bin auch zuversichtlich, dass endlich auf Bundesebene klare Vorgaben zu schnellen Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden, so zum Beispiel, dass abgelehnte und nur geduldete Asylbewerber schnell zurückreisen. Froh sind wir, dass nun durch die vollständige Weitergabe der Integrationspauschale des Bundes durch das Land an die Kommunen eine bessere finanzielle Ausstattung erfolgt. 

Ein positives Kriterium ist der Umstand, dass wir bei uns in Baesweiler in einer weltoffenen Gemeinschaft leben, die beste Voraussetzungen für ein nachbarschaftliches, kontaktfreudiges und hilfsbereites Miteinander bietet. Jeder der will, jeder Neubürger oder jeder Migrant, jeder interessierte und motivierte Bürger kann ein tolles abwechslungsreiches Angebot nutzen, Beiträge zu positiver Entwicklung leisten und Kontakte knüpfen. Unsere vielen Vereine und Institutionen bieten wichtige Impulse zur sozialen Integration. Ich danke allen, die zu diesem Erfolg ehrenamtlich wertvolle Beiträge leisten. 

Wir bieten unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie Interessierten nicht nur Wohnraum sondern auch Heimat. Wir sind froh, dass wir mit dem 1. Bauabschnitt Europaviertel und dem in Planung befindlichen 2. Abschnitt, aber auch mit Gebieten im zweitgrößten Stadtteil Setterich oder in Beggendorf, Floverich und hoffentlich bald in Puffendorf Entwicklungschancen aufzeigen. Ich wiederhole gerne, dass ich sehr froh bin, dass es uns gelungen ist, in diesen kleineren Stadtteilen die von uns beeinflussbare Infrastruktur zu erhalten, so Kindergärten zu errichten, Grundschulen zu modernisieren und auszubauen sowie im kleineren überschaubaren Rahmen auch Neubaugebiete auszuweisen. Hier bin ich den für die Landesplanung Verantwortlichen dankbar, dass man die Entwicklung einer Stadt nicht nur auf die Wohnsiedlungsbereiche konzentriert.

Gerne erfüllen wir unsere Aufgaben, die weit über die Bauleitplanung und die Schaffung von Wohnraum hinausgehen. So sind wir sicher, entscheidende Impulse setzen zu können. Gemeinsam mit der StädteRegion sind wir innerhalb kürzester Zeit in der Lage, mehr als 200 neue Kindergartenplätze zu schaffen und eine Komplettversorgung, gerade auch nach den neuesten Anforderungen für U3-Betreuung mit ausgedehnten Zeiten, zu bieten. Wir setzen auf eine sinnvolle Verwendung der Milliarden des Bundes für eine bessere Versorgung im Kindergartenalter.

Es muss unser Ziel sein, Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und Ihnen zu vermitteln, dass es Ihre Stadt und Ihre Gemeinschaft ist und dass es Ihre Chance ist, sie mitzugestalten. Unter diesem Motto stehen ja schon seit einiger Zeit unsere Informationen und vielfachen Aktionen. Jede Baumaßnahme wird detailliert vorgestellt und diskutiert. Außerdem habe ich in nicht gezählten Begegnungen die Gelegenheit zum Meinungsaustausch auch für Anregungen und Kritik gerne genutzt. 

Mit dem Bund-Länder-Förderprogramm Soziale Stadt haben wir im Stadtteil Setterich vieles bewirkt. Die Innenstadt wurde bzw. wird aufgewertet. Die Einkaufsmöglichkeiten wurden verbessert, das Wohnumfeld ist attraktiver geworden. Auch in Setterich weisen wir zurzeit zahlreiche neue Baugebiete aus. Es ist uns gelungen, einen privaten Investor für den Bereich Setterich-Ost zu finden, mit dem Schritt für Schritt die Wohnungen aus den 60er Jahren in einem für die Mieter finanziell vertretbaren Rahmen modernisiert werden, begleitet bzw. sogar initiiert durch wichtige Städtebaumaßnahmen im Rahmen der Sozialen Stadt. Ich bin sicher, dass wir mit der vom Land bewilligten Studie für die Umgestaltung und Attraktivierung des Bereiches An der Burg eine weitere deutliche Aufwertung nach der Zusammenlegung beider Verwaltungsbereiche vornehmen können, die wir natürlich in sehr enger Abstimmung mit den Vereinen und der Bürgerschaft planen und realisieren wollen. 

Im Rahmen des Integrierten Städtebauentwicklungskonzeptes ist im Stadtteil Baesweiler vieles passiert. Ich verweise auf das neue Einkaufszentrum Am Feuerwehrturm und die attraktive Anbindung zur Kirchstraße, die von umfangreicher Bürgerbeteiligung getragene Umgestaltung der Kückstraße, die Attraktivierung des Volksparkes und die jetzt bewilligte Umgestaltung des Kirchplatzes sowie die Umbaumaßnahme In der Schaf zu einem attraktiven Busknotenpunkt. Wichtig sind uns die laufende Erweiterung und Sanierung unseres Hallenbades. 

Hervorzuheben sind umfassende Maßnahmen im Bereich des Programms „Gute Schule“ oder des Kommunalinvestitionsfördergesetzes an zahlreichen Schulen sowie die Erweiterung und grundlegende Sanierung der Grundschulen in Beggendorf und Oidtweiler: Beide sind Schulen, die vor Jahrzehnten noch auf Landesebene als nicht zukunftssicher eingeordnet wurden. Bei zahlreichen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen erleben wir zurzeit die Auswirkungen der Baukonjunktur mit der Folge, dass keine oder nur wenige Angebote sehr oft zu nicht vertretbaren Konditionen unterbreitet werden. Hier nehmen wir einvernehmlich lieber gewisse Verzögerungen als eine nicht mehr vertretbare Kostensteigerung in Kauf. 

Hinsichtlich unserer Rathausgebäude und der umfassend entwickelten Konzeption der Bürgermitte sind wir im vergangenen Jahr ein gutes Stück vorangekommen. Der Architektenwettbewerb ist erfolgreich abgeschlossen worden. Das von allen Mitgliedern der Jury einstimmig als ideal bezeichnete Konzept wurde Ihnen vorgestellt. Unser Ziel wird es nun sein, in die konkretere Planung einzusteigen. Nach der Sanierung und grundlegenden Erweiterung wird alsdann am Standort Mariastraße die „BürgerMitteBaesweiler“ mit einem umfangreichen Angebot an Begegnung, Beratung, Betreuung und Bildung entstehen. 

Gerne komme ich zu dem besonders positiven Aspekt des Ehrenamtes. Hervorzuheben ist wie in jedem Jahr unsere Freiwillige Feuerwehr, der ich in ganz besonderer Weise unseren Dank aussprechen will. Sie ist Ausdruck einer starken ehrenamtlichen Gemeinschaft und wahrhaft Grund genug, positiv in die Zukunft zu sehen. Natürlich ist es unsere Aufgabe, der Feuerwehr beste Voraussetzungen zu bieten. Insofern haben wir in den letzten Jahren den Fahrzeugpark entscheidend verbessert und die vielbeachtete Feuerwehrrente eingeführt. Nunmehr stehen Veränderungen an den sechs Feuerwehrhäusern - beginnend in Baesweiler - an, die die Einsatzbedingungen verbessern werden. 

Hervorheben möchte ich aber auch alle anderen Institutionen, z.B. das Deutsche Rote Kreuz und die vielen Vereine, insbesondere alle Betreuer und Verantwortung tragende Vereinsmitglieder. 

Im letzten Jahr habe ich auf die auch in unserer Stadt bestehende Wohnungsknappheit hingewiesen. Mit den neuen Wohngebieten, mit unserer Entscheidung sozialen Wohnungsbau zu unterstützen, mit der Errichtung von 20 Sozialwohnungen in städtischer Verantwortung sowie weiterer Wohnungen durch unsere Baugenossenschaft und durch private Investoren setzen wir ein deutliches Zeichen, um der Wohnungsknappheit und den überhöhten Mietpreisen entgegenzutreten. Es ist erfreulich, dass viele Arbeitnehmer in unserem schnell wachsenden Gewerbegebiet unseren Standort mit sehr guter Infrastruktur positiv werten und sich für Baesweiler auch als attraktiven Wohnort entscheiden. 

Gerade im Bereich der Sozialpolitik sind wir in enger Zusammenarbeit mit der StädteRegion nach der Erarbeitung unseres Sozialberichtes aktiv, um die sozialen Rahmenbedingungen zu verbessern. Wir sind uns bewusst und haben es durch die ausführliche Analyse der Zahlen und Daten jetzt auch „schwarz auf weiß“, dass es den Menschen in einigen Stadtteilen - nicht nur unter dem finanziellen Aspekt - besser bzw. schlechter geht. 

Durch diese faktenbasierte und fundierte Auswertung der Lebensverhältnisse in unserer Stadt haben wir aber auch die Chance - anknüpfend an die bisherigen sehr erfolgreichen Maßnahmen z.B. in Setterich-Nord -, die Probleme aktiv anzugehen. Das Integrierte Soziale Handlungskonzept ist in Arbeit und soll alsbald in Politik und Bürgerschaft vorgestellt und intensiv diskutiert werden. Ich bin mir sicher, dass es uns gemeinsam gelingt, Defizite z.B. in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Partizipation positiv zu verändern und für die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Sozialräumen eine deutliche Veränderung herbeizuführen. 

Unsere Angebote richten sich dabei an alle Menschen in unserer Stadt, an Kinder und Jugendliche, Senioren und Familien. Besonders hervorheben möchte ich dabei insbesondere auch unsere intensive Seniorenpolitik. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir auf Bundesebene die bessere soziale Absicherung, insbesondere von älteren, alleinstehenden Menschen, fordern und erreichen. Es kann und darf nicht sein, dass sich Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet oder sich um die Erziehung ihrer Kinder gekümmert haben, im Rentenalter nicht selbst versorgen können oder sich aus Scham über fehlende finanzielle Mittel aus dem öffentlichen Leben zurückziehen und vereinsamen. Auch hier sehe ich in letzter Zeit allerdings einige positive Ansätze, die weiter verfolgt und ausgebaut werden müssen. 

Zum Thema Klimaschutz sei angemerkt, dass wir nicht Versäumnisse und arrogante Ignoranz eines amerikanischen Präsidenten auf globaler Ebene alleine ausräumen können, gleichwohl setzen wir wichtige Impulse. Schon seit einigen Jahren sanieren wir unseren städtischen Gebäudebestand in energetischer Hinsicht, teilweise auf Passivhausniveau. Neben der Vorbildwirkung, die wir damit übernehmen, senken wir auch unsere Betriebskosten und verschaffen uns finanziell auf Dauer mehr Spielraum. Das neue Klimaschutzteilkonzept „Klimafreundlicher Radverkehr“ ist erarbeitet und befindet sich in der politischen Diskussion. Die Umsetzung zahlreicher Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept unserer Stadt trägt Früchte. Gerade im Bereich des sehr intensiven Austausches mit Kindergärten und Schulen ist ein deutliches Umdenken zu erkennen, das Hoffnung auf eine klimafreundliche Zukunft macht. Die Schaffung klimafreundlicher Mobilität ist das wichtigste Ziel der nächsten Monate. Hier haben wir schon unseren eigenen Fuhrpark mit E-Autos aufgestockt, halten für das Stadtgebiet Ladesäulen in der Fläche vor und arbeiten an Mobilitätsnetzen, die eine bessere Erreichbarkeit und Nutzung des ÖPNV ermöglichen. In diesem Sinne bleibt auch die Schienenanbindung ein wichtiges Ziel. 

Wirtschaftsförderung muss und darf in einer Neujahrsansprache in Baesweiler nicht fehlen. Gerade in der Zeit, in der die letzte Steinkohlenzeche in Deutschland geschlossen wurde, bedarf es eines Resümees. Unsere Zeche Carl Alexander wurde 1975 geschlossen. Aus einer damals als aussichtslos erachteten Situation haben die Stadt und die its GmbH mit etwa 180 mittleren und kleineren Unternehmen und etwa 4.200 Arbeitsplätzen in unserem Gewerbegebiet zum Strukturwandel in unserer Region entscheidend beigetragen. Die Unternehmen gehören unterschiedlichsten Branchen an und weisen somit eine möglichst weitgehende Krisensicherheit auf. Gerne bieten wir vielen Existenzgründern aus der Region, von den Hochschulen, aber auch aus dem Ausland ideale Startvoraussetzungen. Hier sind wir weiter gefordert, da die Entwicklung im Braunkohlensektor unsere Region gravierend trifft. 

Nach einem absehbar sehr guten Jahresabschluss 2018 ist der Haushalt 2019 beschlossen. Wir setzen auf einen Ausgleich im Laufe Jahres. Die Grundsteuer B musste entsprechend der Festsetzung der sogenannten fiktiven Hebesätze um etwa 3 % überschaubar nach mehreren Jahren unveränderter Ansätze geringfügig erhöht werden. Wir sind stolz und froh, dass unsere Steuersätze die niedrigsten in der StädteRegion sind, was wiederum Ausdruck einer bürgernahen Politik ist. 

 Als Ergebnis aller Bemühungen und Erfolge können wir feststellen: Es gibt bei uns keineswegs eine Landflucht. Denn nach unserer Erkenntnis suchen die Menschen nicht mehr vorrangig die Städte, die sich immer schneller drehen, in denen Wohnraum kaum noch bezahlbar ist, in denen mehr Zeit im Stau als mit der Familie verbracht wird, in denen man sich nicht umeinander kümmert Die gegenläufige positive Entwicklung führt dazu, dass sich die Menschen dort niederlassen, wo man sich zu Hause fühlt und ein Gefühl der Zusammengehörigkeit entwickelt. So haben wir eine durchaus positive Entwicklungschance, da eine vorzeigbare Wohn- und Lebensqualität herrscht, die Kinderbetreuung funktioniert, die Mieten niedriger sind, die Wege zum Einkaufen, zur Schule und zum Arzt sowie zum Sport und zum Schwimmbad kurz sind, da alles ohne Stau und Stress bewältigt werden kann und Freizeitangebote bestehen. Mit vielen Initiativen sind wir seit vielen Jahren mit großem Engagement auf einem guten Weg zur Erreichung dieses Ziels. 

Alles kann die Stadt nicht ohne entsprechende finanzielle Unterstützung erreichen. Gerade die vielfachen Förderprogramme des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, insbesondere unter dem Titel „Heimat“, geben vielfache Anregungen. So darf ich an alle appellieren, dem Beispiel Beggendorf zu folgen, wo aus ersten Schritten eine starke Bewegung mit etwa 100 Akteuren entstanden ist, die zur Dorfverschönerung und Identität beiträgt. Solche Initiativen unterstützt auch die Stadt sehr gerne. Ich wünsche mir, dass alle kleineren Stadtteile Kreativität entwickeln und zukunftsweisende Ideen erarbeiten, wodurch das Miteinander und der Wohnwert verbessert werden. 

Wenn wir bei positiven Kriterien sind, dann zählen sicherlich die Bürgernähe und Hilfsbereitschaft eines starken Teams in unserer Verwaltung dazu, was ich mit Stolz feststelle. Hervorzuheben sind alle meine Kolleginnen und Kollegen, die Dezernenten, Amts- und Abteilungsleiter und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie alle zeichnen sich durch eine beispielhafte Bürgernähe, Teamgeist, Kreativität und Kostenbewusstsein aus. 

Abschließend möchte ich die Damen und Herren des Rates und die vielen sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie Einwohner für ihre sachbezogene und engagierte Arbeit hervorheben.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

ausgehend von all den positiven Aspekten wünsche ich uns für das neue Jahr ein offenes und angenehmes Miteinander und die Fortsetzung des uneingeschränkten Vertrauensverhältnisses. Das, was wir in unserer Stadt zum Optimismus und zur Zuversicht beitragen können, packen wir gerne zielstrebig an. 

Ihr 

Dr. Willi Linkens
Bürgermeister

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