Öffentliche Bekanntmachungen
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Baesweiler werden durch Anschlag in den Bekanntmachungskästen der Stadt Baesweiler, die in allen Stadtteilen aufgestellt sind, für die Dauer von mindestens 1 Woche vollzogen, wobei gleichzeitig auf dieser Homepage auf die Bekanntmachungen hingewiesen wird.
2024
Bekanntmachung Nr. 074/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 10.12.2024
Bekanntmachung Nr. 070/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 54 - Haldenvorgelände - 17. Änderung - im Stadtteil Baesweiler
Bekanntmachung Nr. 069/2024
Beschluss des Bebauungsplans Nr. 3 - Gewerbegebiet - 22. Änderung als Satzung gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit geltenden Fassung
Bekanntmachung Nr. 073/2024
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung „Weihnachtsmarkt“ vom 12.12. - 22.12.2024 mitsamt der Veranstaltung „Großes Weihnachtswochenende“ vom 14.12. - 15.12.2024 im Zentrum des Stadtteils Baesweiler des Gewerbeverbandes Baesweiler e.V.
Bekanntmachung Nr. 072/2024
Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Benutzung einer nicht rechtsfähigen Einrichtung zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen und über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung vom 20.12.2005
Bekanntmachung Nr. 071/2024
Satzung vom 19.11.2024 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Baesweiler vom 27.04.2016, zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 24.04.2024
Bekanntmachung Nr. 068/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 19.11.2024
Bekanntmachung Nr. 067/2024
Bekanntmachung Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Baesweiler in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen am 14. September 2025
Bekanntmachung Nr. 066/2024
Bekanntmachung der 10. Sitzung der Verbandsversammlung der Legislaturperiode 2020-2025 des Zweckverbands Volkshochschule Nordkreis Aachen
Bekanntmachung Nr. 065/2024
Tagesordnung der Sitzung des Wahlausschusses am 12.11.2024
Bekanntmachung Nr. 064/2024
Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 der Kommunalwahlordnung NRW werden die Namen der gewählten Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses der Stadt Baesweiler sowie deren gewählte Stellvertreterinnen/Stellvertreter vom Wahlleiter öffentlich bekannt gemacht
Bekanntmachung Nr. 063/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 05.11.2024
Bekanntmachung Nr. 062/2024
Tagesordnung der Sitzung des Wahlausschusses am 05.11.2024
Bekanntmachung Nr. 061/2024
Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 111 - Parkstraße II - im Stadtteil Baesweiler als Satzung gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBL. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit geltenden Fassung
Bekanntmachung Nr. 060/2024
Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 117 - Willibrordstraße / Auf dem Bock -
Bekanntmachung Nr. 059/2024
Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 120 – Kapellensiedlung – im Stadtteil Baesweiler.
Bekanntmachung Nr. 058/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 – Langgasse – 6. Änderung.
Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 – Langgasse – 6. Änderung.
Bekanntmachung Nr. 057/2024
Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 80 - zusätzliche Fläche für Windenergie -.
Bekanntmachung Nr. 056/2024
Satzung der Stadt Baesweiler über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 118 - Future Mobility Park/ Am Röttgen – vom 23.09.2024
Bekanntmachung Nr. 055/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 118 - Future Mobility Park/Am Röttgen -
Bekanntmachung Nr. 054/2024
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 77. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Baesweiler - Future Mobility Park / Am Röttgen - mit geändertem Geltungsbereich (Aufstellungsbeschluss)
Bekanntmachung Nr. 053/2024
Satzung vom 11.09.2024 zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Baesweiler vom 20.11.2013
Bekanntmachung Nr. 052/2024
Satzung der Stadt Baesweiler über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 118 - Future Mobility Park/ Am Röttgen – vom 11.09.2024.
Bekanntmachung Nr. 051/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der zurzeit geltenden Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 118 – Future Mobility Park/Am Röttgen -.
Bekanntmachung Nr. 050/2024
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 77. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Baesweiler - Future Mobility Park / Am Röttgen – mit geändertem Geltungsbereich (Aufstellungsbeschluss).
Bekanntmachung Nr. 049/2024
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung „Herbstfest meets Weinfest“ vom 28.09. - 29.09.2024 des Gewerbeverbandes Baesweiler e.V.
Bekanntmachung Nr. 048/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 10.09.2024
Bekanntmachung Nr. 047/2024
Stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk Baesweiler sowie stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk Puffendorf/ Loverich/ Floverich gesucht
Bekanntmachung Nr. 046/2024
Widerspruchsrecht betroffener Personen gegen Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften sowie gegen Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
Bekanntmachung Nr. 045/2024
Widerspruchsrecht der Betroffenen gegen die Weitergabe ihrer Melderegisterdaten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften
Bekanntmachung Nr. 044/2024
Bezirksregierung Arnsberg Abteilung 6 – Bergbau und Energie in NRW
Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Inden im Zeitraum 2025-2031
Bekanntmachung Nr. 043/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 119 - Freiflächenphotovoltaik / Windenenergie östlich von Puffendorf -.
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 119 - Freiflächenphotovoltaik / Windenenergie östlich von Puffendorf -.
Bekanntmachung Nr. 042/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3 – Gewerbegebiet -, 22. Änderung.
Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 3 – Gewerbegebiet -, 22. Änderung.
Bekanntmachung Nr. 041/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 79 – Freiflächenphotovoltaik / Windenergie – östlich von Puffendorf.
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 79 – Freiflächenphotovoltaik / Windenergie – östlich von Puffendorf.
Bekanntmachung Nr. 040/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 120 – Kapellenstraße – im Stadtteil Baesweiler.
Bekanntmachung Nr. 039/2024
Beschluss des Bebauungsplans Nr. 115 – Quartiersentwicklung alte Brauerei / südlich Lindenstraße – im Stadtteil Beggendorf als Satzung gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der zurzeit gültigen Fassung in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der derzeit gültigen Fassung.
Bekanntmachung Nr. 038/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 02.07.2024
Bekanntmachung Nr. 037/2024
Jahresabschluss der "Internationalen Technologie- und Service-Center Baesweiler GmbH (its)" zum 31. Dezember 2023
Bekanntmachung Nr. 036/2024
Beschluss über die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet - Future Mobility Park - in Baesweiler-Setterich (Vorkaufsrechtssatzung).
Bekanntmachung Nr. 035/2024
Wahl des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Puffendorf/Loverich/Floverich
Bekanntmachung Nr. 034/2024
Stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk Puffendorf/Loverich/Floverich gesucht
Bekanntmachung Nr. 033/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 04.06.2024
Bekanntmachung Nr. 032/2024
Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Baesweiler 2 (Beggendorf)
Bekanntmachung Nr. 029/2024
Bekanntmachung gemäß Ziffer 2 der Verwaltungsvorschriften (VV Schiedsamtsgesetz NRW) zu § 5 des Gesetzes über das Schiedsamt in den Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen (SchAG NRW)
Bekanntmachung Nr. 027/2024
Beschluss zum Lärmaktionsplan gemäß § 47d BImSchG für die nächsten fünf Jahre als städtisches Gesamtkonzept.
Bekanntmachung Nr. 026/2024
Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 115 - Quartiersentwicklung alte Brauerei / südlich Lindenstraße - im Stadtteil Beggendorf
Bekanntmachung Nr. 025/2024
Bekanntmachung gemäß Ziffer 2 der Verwaltungsvorschriften (VV Schiedsamtsgesetz NRW) zu § 5 des Gesetzes über das Schiedsamt in den Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen (SchAG NRW)
Bekanntmachung Nr. 024/2024
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Das große Sommerfest in Baesweiler" vom 01.06. - 02.06.2024 des Gewerbeverbandes Baesweiler e.V.
Bekanntmachung Nr. 023/2024
Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024
Bekanntmachung Nr. 022/2024
Satzung vom 24.04.2024 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Baesweiler vom 27.04.2016, zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 06.10.2021
Bekanntmachung Nr. 020/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung Nr. 80 - zusätzliche Fläche für Windenergie -
Bekanntmachung Nr. 021/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 23.04.2024
Bekanntmachung Nr. 019/2024
Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW
Bekanntmachung Nr. 018/2024
Haushaltssatzung der Stadt Baesweiler für das Haushaltsjahr 2024
Bekanntmachung Nr. 017/2024
Nachfolger für Herrn Abdullah Eldemir im Integrationsrat der Stadt Baesweiler
Bekanntmachung Nr. 016/2024
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Stadt Baesweiler vom 02.10.2003
Bekanntmachung Nr. 015/2024
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die Stadt Baesweiler vom 02.10.2003
Bekanntmachung Nr. 014/2024
Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept für die Stadt Baesweiler mit der Baesweiler Liste zur Definition der nahversorgungrelevanten sowie zentrenrelevanten Sortimente
Bekanntmachung Nr. 013/2024
Bebauungsplan Nr. 4 – In der Schaf – 10. Änderung im Stadtteil Baesweiler
Bekanntmachung Nr. 012/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 12.03.2024
Bekanntmachung Nr. 011/2024
Schiedsperson für den Bezirk Loverich / Floverich / Puffendorf gesucht
Bekanntmachung Nr. 010/2024
Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 117 – Willibrordstraße / Auf dem Bock – im Stadtteil Floverich.
Bekanntmachung Nr. 009/2024
Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Baesweiler 2 (Beggendorf).
Bekanntmachung Nr. 008/2024
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung „Die Löwen sind los“ am 24.03.2024 des Gewerbeverbandes Baesweiler e.V.
Bekanntmachung Nr. 007/2024
Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen der Stadt Baesweiler für das Haushaltsjahr 2024
Bekanntmachung Nr. 006/2024
Schiedsperson sowie stellvertretende Schiedsperson für den Bezirk Baesweiler-Oidtweiler gesucht
Bekanntmachung Nr. 005/2024
Beschluss über die Einleitung der Lärmaktionsplanung und die Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 47d Abs. 3 BImSchG zur „Lärmaktionsplanung der Stadt Baesweiler, Stufe 4“.
Bekanntmachung Nr. 004/2024
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG). Veröffentlichungspflicht nach § 7 KorruptionsbG.
Bekanntmachung Nr. 003/2024
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Volkshochschule Nordkreis Aachen für das Haushaltsjahr 2024
Bekanntmachung Nr. 002/2024
Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Baesweiler am 23.01.2024
Bekanntmachung Nr. 001/2024
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2022 des Zweckverbandes Volkshochschule Nordkreis Aachen